Meine Meinung - April 2010

Sehr geehrte Mitbürger!
Liebe Jugend!

Ich möchte mich bei Ihnen allen für die Teilnahme an der Gemeinderatswahl recht herzlich bedanken. Eine Wahlbeteiligung von knapp 80 % zeigt ein hohes Maß an Demokratieverständnis.

Mit 1495 Stimmen für die ÖVP Kirchberg gibt es einen eindeutigen Sieger dieser Wahl. Sie haben damit den bisherigen Weg der ÖVP Kirchberg bestätigt.

Ich muss aber kritisch anmerken, dass diese finanzpolitische Entwicklung so nicht fortgesetzt werden kann. Unser Schuldenstand muss in den nächsten 5 Jahren drastisch gesenkt werden, um uns einen bestellten Sachwalter ersparen zu können.

Es gab in der Vorwahlzeit keine eindeutige Ansage der ÖVP Kirchberg, wie dies erreicht werden soll. Welche Einsparungen, welche Gebührenerhöhungen sind geplant?

Unsere Aufgabe als SPÖ Kirchberg wird es sein, darauf zu achten, dass die finanziellen Mittel wirtschaftlich, sparsam und zweckmäßig eingesetzt werden und die Belastung der Bevölkerung nicht noch zusätzlich erhöht wird.

Mit 741 Stimmen für die SPÖ Kirchberg haben wir annähernd das Wahlergebnis von 2005 erreicht. Ich bedanke mich an dieser Stelle recht herzlich für das Vertrauen, das Sie uns geschenkt haben. Wir sehen dieses Vertrauen als neue Aufgabe und neue Herausforderung an, uns verstärkt für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Aus diesem Grund werden wir Sie noch in dieser Ausgabe über unser Projekt SOZIALOMBUDSMANN/FRAU ausführlich informieren.

Die Auswirkungen der Finanzkrise sind noch nicht vorbei, die Arbeitslosigkeit so hoch wie noch nie. Welche Schritte setzt die Bundesregierung um den Staatshaushalt in den Griff zu bekommen? Nach dem Bundesland Kärnten hat Niederösterreich die höchste Verschuldung auf Landesebene! Den Kopf in den Sand stecken ist die falsche Reaktion.

Wir Sozialdemokraten müssen darauf achten, dass der Sparstift nicht bei den Sozialleistungen angesetzt wird und somit den Mittelstand und die Ärmsten trifft und weiter schwächt. Soziale Gerechtigkeit, soziale Ausgewogenheit müssen unser Denken und Handeln bestimmen und nicht die Gier nach noch mehr Profit und Spekulation.

Die Herausforderungen sind gewaltig, die zukünftig bewältigt werden müssen. Und gerade in dieser Zeit kehren viele Menschen der Sozialdemokratie den Rücken.

In den meisten Gemeinden unseres Bezirkes haben die Sozialdemokraten Mandate verloren. Einige wenige konnten die Anzahl halten und nur Großriedenthal hat ein Mandat dazugewonnen. Wo liegt die Ursache dieser Abkehr von der Sozialdemokratie? Ist es uns nicht gelungen, der Jugend die historischen Erfolge und Errungenschaften unseres demokratischen Sozialstaates zu vermitteln.

Haben wir aus der Geschichte zu wenig gelernt, wohin uns Gier, Neid, Ausgrenzung und Radikalisierung führen können? Diese Fragen werden wir diskutieren müssen und ich lade Sie herzlich ein an diesem Prozess teilzunehmen.

Bedanken möchte ich mich bei allen Wahlhelfern der Gemeinde- und Sprengelwahlbehörden, allen Wahlzeugen und den Gemeindemitarbeitern für die Durchführung der Gemeinderatswahl. Herzlichen Dank, denn ohne Euch allen ist eine demokratische Wahl nicht möglich. Nicht zu vergessen sind die ausgeschiedenen Gemeinderäte, die viel Zeit in diese Aufgabe investiert haben. Auch Euch ein herzliches Dankeschön verbunden mit der Hoffnung, dass Ihr auch weiterhin mit der Sozialdemokratie verbunden bleibt und uns weiter aktiv unterstützt.

Hochachtungsvoll

GR Ing. Herbert Würz








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